Corona stoppt Investitionen nicht

Landtagsabgeordneter Frieling diskutiert mit Verband und Fraktion

07.05.2021, 17:13 Uhr
Heinrich Frieling (MdL/links) begutachtet mit Beke Schulenburg, Ortsvorsteher Achim Sander, Bürgermeister Malte Dahlhoff und dem CDU-Gemeindeverbands-Vorsitzenden Reinhold Häken die Baumaßnahme in Lohne.
Heinrich Frieling (MdL/links) begutachtet mit Beke Schulenburg, Ortsvorsteher Achim Sander, Bürgermeister Malte Dahlhoff und dem CDU-Gemeindeverbands-Vorsitzenden Reinhold Häken die Baumaßnahme in Lohne.

„Investitionen bleiben trotz Corona nicht auf der Strecke“, sind sich Heinrich Frieling, heimischer Landtagsabgeordneter der CDU, der CDU-Gemeindeverband Bad Sassendorf und die CDU-Fraktion des Gemeinderates sicher. Der Gedankenaustausch führte die Kommunalpolitiker in Lohne zusammen, dort rollten noch vor wenigen Tagen die Baumaschinen, um den Straßenverlauf der Sauerstraße mit einer neuen Deckschicht zu versehen. „Investitionen bleiben trotz Corona nicht auf der Strecke“, sind sich Heinrich Frieling, heimischer Landtagsabgeordneter der CDU, der CDU-Gemeindeverband Bad Sassendorf und die CDU-Fraktion des Gemeinderates sicher. Der Gedankenaustausch führte die Kommunalpolitiker in Lohne zusammen, dort rollten noch vor wenigen Tagen die Baumaschinen, um den Straßenverlauf der Sauerstraße mit einer neuen Deckschicht zu versehen.

Die Maßnahme ist im Rahmen des "Sonderprogramms Erhaltungsinvestition Straßen und Wege" abgewickelt worden. Das Programm ist Teil des Investitionspakts Kommunen, der vom Land NRW aufgelegt wurde, um die Kommunen bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie zu unterstützen, aber auch zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes.

Die Auftragssumme der Maßnahme lag bei 75.000 Euro, bei einem Fördersatz von 85 Prozent steuerte das Land zur Deckensanierung in Lohne 54.000 Euro bei. Aus dem gleichen Fördertopf flossen auch die Zuwendungen für die Deckensanierung des Antoniusweges in Bettinghausen und des Lütgenweges in Bad Sassendorf. Die Verwendung der Landesmittel begutachteten in Lohne auch Ortsvorsteher Achim Sander, Bürgermeister Malte Dahlhoff nutzte die Gelegenheit, gemeinsam mit den Vertretern der heimischen CDU, anstehende und weitere wichtige Projekte in der Gemeinde mit dem Landtagsabgeordneten Henrich Frieling zu besprechen. Dabei standen auch mögliche Szenarien im Blickpunkt die nach der Corona-Krise im wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben des Kurorts umgesetzt werden könnten. Einig waren sich die Gesprächspartner darin, dass Bad Sassendorf mit den vielen Investitionen in die Infrastruktur, die Kliniken, die Schulen die richtigen Schritte für einen zügigen und erfolgreichen Start gelegt hat.

 

Hingewiesen wurde dabei darauf, dass Bad Sassendorf seit März 2020 unter anderen Mittel aus der Städtebauförderung (Land, Bund, EU) in Höhe von 1.358.000 Euro für den Rückbau der Fußgängerbrücke am Jahnplatz sowie weitere Maßnahmen zur Aufwertung des Ortskerns (Bismarckstraße) erhalten hat, als Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen 2020 übernahmen Land und Bund im Rahmen des „Gewerbesteuerausgleichsgesetzes Nordrhein-Westfalen“: 333.638 Euro Zuweisung an die Gemeinde Bad Sassendorf.

 

Für das Dorferneuerungsprogramm 2021 des Landes flossen 223.000 Euro für die Weiterentwicklung der Nebengebäude der Trauerhalle Lohne, der „Sonderaufruf Feuerwehrhäuser 2021“ im Rahmen des Dorferneuerungsprogrammes 2021 fördert in Neuengeseke die Erweiterung des Feuerwehrhauses mit 168.000 Euro, für das Feuerwehrhaus in Weslarn fließen 190.000 Euro. Das Heimatförderprogramm des Landes unterstützt die Restaurierung des historischen Feuerwehrgerätehauses in Opmünden mit 82.584 Euro, das

Denkmalförderprogramm des Landes gewährt 15.000 Euro Pauschalmittel in 2021 und 10.000 Euro Pauschalmittel in 2020 für die Gemeinde Bad Sassendorf

 

Mit dem Programm „Moderne Sportstätte 2022“ des Landes fließen 80.000 Euro für die Grundsanierung von fünf Tennisplätzen (TuS Bad Sassendorf), 49.764 Euro für die Errichtung einer Flutlichtanlage (SF Ostinghausen), 30.000 Euro für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Beleuchtung (BV Sassendorf) sowie 29.345 Euro für Digitalisierung Schießsportanlage (SSC Weslarn).

 

Verfügbare Mittel für Gemeinde als Schulträger werden mit 170.000 Euro aus dem Digitalpakt des Bundes für die Verbesserung der IT-Infrastruktur an der Sälzer-Grundschule bereitgestellt, weitere verfügbare Mittel im Rahmen von „Corona“-Zusatzvereinbarungen: 31.241,24 Euro für die digitale Ausstattung der Schülerinnen und Schüler, 23.500 Euro für die IT-Ausstattung der Lehrkräfte, das Bad Sassendorfer Budget im Rahmen des Investitionsprogrammes für den Ganztagsausbau liegt bei104.100 Euro.